Australisches Gericht verklagt VW
Autor: Thomas Wandler
Datum: 23.12.2019
125 Millionen australische Dollar sollen gezahlt werden
Nun wurde Volkswagen erneut wegen des Dieselskandals verurteilt. Diesmal veranlasste ein australisches Gericht eine Strafe in Höhe von 125 Millionen australischen Dollar. Grund sei der Verstoß gegen des Landesverbrauchergesetz. Gleichzeitig ist dieses Urteil die bisher höchste Gerichtsstrafe für diese Art von Verstoß in Australien, laut der Verbraucherschutzbehörde ACCC.
Noch steht nicht fest, ob der Autobauer dieses Urteil anfechten wird. Dies wird in den kommenden Wochen überprüft. Das australische Gericht sprach die Strafe in Höhe von 125 Millionen australische Dollar aus, obwohl VW sich zuvor mit der Verbraucherschutzbehörde auf eine Strafe in Höhe von 75 Millionen Dollar geeinigt hatte.
Die australische Richterin Lindsay Foster hat die vereinbarten 75 Millionen australischen Dollar Strafzahlung als ungenügend bewertet. Sie führt fort: „Ich akzeptiere die Einlassung nicht, sie ist unverschämt.“
2016 gab es bereits eine Klage aus Australien
Bereits 2016 hatte die australische Verbraucherschutzbehörde VW verklagt. Wegen der Behauptung, dass die verkauften Pkws umweltfreundlich seien und nur wenige Emissionen produzieren, wurden 57.000 australische VW-Kunden betrogen. Im darauffolgenden Jahr musste Audi mit einer Klage kämpfen.
Neben dem Rechtsstreit konnte Volkswagen sich mit Sammelklägern in Australien auf einen Vergleich einigen. Ein Vergleich ist ein Vertrag, durch den die Ungewissheit über ein Rechtsverhältnis zwischen den Parteien beseitigt wird, indem beide Seiten nachgeben. Dabei legte VW fest, allen 100.000 Betroffenen des Dieselskandals, 1400 australische Dollar als Entschädigung zu zahlen. Vergleichsweise mit Deutschland gibt es hier keine Sammelklage. Jeder Betroffene muss VW selbst anklagen. Dabei schätzt München, dass deren Ansprüche verwirkt seien.
Kanada meldet sich ebenfalls zu Wort
Mittlerweile kommt Volkswagen auf insgesamt 28 Milliarden Euro für Strafzahlungen. Dabei sind alle Verhandlungen noch nicht abgeschlossen. Vor kurzem kam ebenfalls Kanada mit einer Klage wegen der Einfuhr von manipulierten Autos auf VW zu.
Begonnen hatten die massiven Klagen durch den Druck der US-Umweltbehörde. Diese drängte VW dazu, die Ergebnisse der Abgastests preiszugeben. Anhand von Abschalteinrichtungen konnten Stickoxid Messwerte niedriger manipuliert werden. Zu der Zeit waren weltweit ca. elf Millionen Dieselautos von den Machenschaften betroffen. Insgesamt wurde bisher über 30 Milliarden Euro an Rechtskosten wegen des „Dieselgate“-Skandals erbracht.
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