BREXIT Frist könnte erneut verschoben werden

Autor: Duran Sarikaya
Datum: 06.09.2019

Britisches Parlament will geordneten BREXIT

Nachdem der Austritt Großbritanniens aus der EU bereits zwei Mal verschoben wurde, droht nun eine erneute Verzögerung im Fall BREXIT. Das britische Parlament engagiert sich für eine Verschiebung um drei Monate um so einen geordneten BREXIT mit entsprechendem Abkommen zu erreichen. Somit würden die Briten im Januar 2020 die Union verlassen.

Der Antrag auf die Verschiebung wäre jedoch nur möglich, wenn alle 27 Mitgliedsstaaten zustimmen. Laut einem EU-Diplomaten ist diese Zustimmung aber nicht ausgeschlossen, denn „wenn es noch Aussicht auf ein glückliches Ende gibt, wird die EU nicht massive wirtschaftliche Nachteile durch einen No-Deal-BREXIT in Kauf nehmen“.

Dennoch steigt die Frustration über den Ablauf bei allen beteiligten Parteien. So äußerte sich der französische Präsident, Emmanuel Macron bereits bei der letzten Verschiebung im Oktober, dass dies „die allerletzte Frist“ sei. Später räumte er trotz allem ein, dass eine weitere Verschiebung, mit guter Begründung, wie z.B. Neuwahlen in Großbritannien, nicht ausgeschlossen wäre.

Ob die Verschiebung tatsächlich beantragt und genehmigt wird, bleibt abzuwarten. Aus Brüssel wird allerdings Mitte 2020 als allerletzte Frist angesetzt. Kurz danach soll es Verhandlungen über die neuen Finanzrahmen in der EU geben, bei denen es unabdingbar ist zu wissen, ob Großbritannien weiter einzahlt oder nicht.