Sanktionen in Russland um 6 Monate verlängert

Autor: Mario Schmidtgen
Datum: 10.07.2018

Einbußen in Milliardenhöhe

Aufgrund des fehlenden Fortschritts im Friedensprozess werden die Wirtschaftssanktionen gegen Russland für die Ukraine nun weiter verlängert, wie Spiegel Online berichtet.

Zuletzt wurden die Sanktionen von Winter 2017 bis zum 31. Juli 2018 verlängert – und das trotz der Milliardenverluste für heimische Unternehmen. Nun sollen die Sanktionen noch bis zum 31. Januar 2019 verlängert werden. Bereits im Sommer 2016 wurde beschlossen, die Handels- und Investitionsbeschränkungen, bei erfüllten Vereinbarungen des Minsker Friedensplanes zum Ukraine-Konflikt, zu entkräften. Dies geschah jedoch nicht.

Die Intention der Koppelung der Sanktionen an den Friedensplan lautet wie folgt: Die EU-Staaten möchten, dass der russische Präsident Wladimir Putin seine Beziehungen zu den pro-russischen Separatisten in der Ostukraine nutzt, um so eine Beilegung des Konfliktes hervorzurufen.

Nach Angaben von Diplomaten, gehen Experten davon aus, dass die Kosten der Sanktionen in Russland bereits auf einen dreistelligen Milliardenbetrag zurückzuführen sind. Auch die europäische Konjunktur bleibt nicht außen vor. Die Strafmaßnahmen erschweren den Handel vieler EU-Unternehmen mit Russland. Des Weiteren verhängt Russland im Gegenzug Einfuhrverbote für westliche Agrarprodukte wie Fleisch und auch Obst.

Grund der Strafmaßnahmen war das im Juli 2014 abgestürzte malaysische Flugzeug über der Ostukraine, mit 298 Passagieren an Bord. Absturzgrund sollen moskautreue Separatisten oder sogar russische Streitkräfte gewesen sein. Obwohl das Flugzeug von einer Buk-Rakete aus russischer Herstellung getroffen sein soll, bestreitet Russland sein Verschulden.

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