Die USA und die EU einigen sich auf das Aussetzen von Strafzölle

Autor: Thomas Wandler
Datum: 15.03.2021

Das Symbol eines Neuanfangs

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Joe Biden einigten sich anhand eines Telefonates darauf, die gegeneinander verhängten Strafzölle vorerst zu unterlassen. Grund für die Strafzölle war ein Streit, der von Flugzeugbau-Subventionen eingeführten Sonderabgaben handelte. Diese Absprache gilt zunächst für die nächsten vier Monate. Der Beschluss soll als Symbol für den Neuanfang zwischen den USA und der EU gelten.

Der Streit im Detail

Im Detail handelt der Streit um Beihilfen für den europäischen Flugkonzern Airbus sowie seinen Konkurrent das US-amerikanische Unternehmen Boeing. Wegen illegalen Staatshilfen sagte die Welthandelsorganisation WTO zu, gegenseitige Strafzölle zu erheben. Betroffen wäre zum einen Wein aus Deutschland und Frankreich, Olivenöl aus Spanien sowie Parmesan-Käse aus Italien.

Trump verhängte noch mehr Zölle

Das Vorhaben beschrieb EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis als einen „entscheidenden Durchbruch, der EU-Exporteuren willkommenen Rückenwind verleiht und beiden Seiten Zeit und Raum gibt, diesen langwierigen Konflikt zu lösen“. Um den Streit zu beschwichtigen teilte die EU ihre Hoffnung über ein offeneres Gespräch mit dem neuen US-Präsidenten Biden mit. Mit seinem Vorgänger Donald Trump konnte keine Übereinstimmung gefunden werden.

Ebenfalls verhängte Trump US-Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte, worauf die EU mit Zöllen auf Produkte aus der USA wie Jeans, Bourbon-Whiskey, Motorräder und Erdnussbutter antwortete. Über diese wurde jedoch noch nicht verhandelt. Die Sonderzölle wirken sich negativ auf die Endverbraucher aus, da diese mit Preiserhöhungen zu rechnen haben.