Vielleicht bald Paketsteuer für Online-Händler

Autor: Marcus Schilling
Datum: 12.10.2021

Einnahmen sollen in Umbau der Innenstädte fließen

Laut dem Deutschen Städte- und Gemeindebund sollen Steuern für Pakete von Onlinegiganten veranlasst werden. Die Einnahmen dieser Steuer werden daraufhin für die Umstrukturierung deutscher Innenstädte und Ortskerne verwendet.

Geschäftsführer Gerd Landsberg sagt: „Die notwendigen Maßnahmen werden erhebliche zusätzliche Finanzmittel erfordern. Wir fordern deshalb eine Paketversandsteuer, um die großen Online-Plattformen an der Finanzierung der Infrastruktur zu beteiligen.“

1 Milliarde Euro sind möglich

Für gewöhnlich machen Onlinehändler wie beispielsweise Amazon zwar von der Infrastruktur der Innenstädte für Lieferungen Gebrauch, zahlen allerdings keinerlei Gewerbesteuer, beklagt Landsberg. Er erläutert, dass durch diese Paketdienststeuer eine Summe von eine bis eineinhalb Milliarde Euro zusammenkommen würde. Dabei empfiehlt Landsberg eine umsatzabhängige Steuer.

Landsberg erläutert weiterhin: „Die Innenstädte und Ortskerne werden nicht sterben, aber sie werden sich grundlegend verändern müssen, damit die Menschen auch in Zukunft dort gerne hingehen, sich aufhalten und sich mit ihrer Stadt und Gemeinde identifizieren. Wir brauchen mehr Erlebnisräume, Handwerk, Kunst, Kultur, Wohnraum, aber im Hinblick auf die notwendigen Klimaschutzanpassungen auch mehr Grün und mehr Blau, um die Aufenthaltsqualität in heißen Sommern zu verbessern.“

Politik muss schnell handeln

Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Ralph Spiegler appelliert an die Politik, dass sie sich schnell in den Koalitionsverhandlungen einigen müsse. Spiegler kommentiert dazu: „Wir brauchen schnelle Entscheidungen, wir brauchen klare Entscheidungen, damit wir wissen wo es in den nächsten Jahren hingeht.“