Kritische Rohstoffe

Autor: Thomas Wandler
Datum: 27.05.2024

Neues EU-Gesetz in Kraft getreten

Das europäische Gesetz zu kritischen Rohstoffen ist am vergangenen Donnerstag in Kraft getreten. Darüber berichtete an dem Tag die Europäische Kommission in Form einer Pressemitteilung. Demnach hat das Gesetz zum Ziel, die Industrie in der EU konstant und nachhaltig mit kritischen Rohstoffen zu versorgen und ihre Abhängigkeit von einzelnen Ländern zu verringern.

Zu dem neuen Gesetz erklärte Maroš Šefčovič, Exekutiv-Vizepräsident der EU-Kommission für den europäischen Grünen Deal: „Im Gesetz über kritische Rohstoffe sind ehrgeizige Ziele festgelegt, um die Erzeugung von Primär- und Sekundärrohstoffen zu beschleunigen und gleichzeitig die höchsten Sozial- und Umweltstandards zu erfüllen und strategische Partnerschaften mit Drittländern aufzubauen.“

Benchmarks festlegen, Kapazitäten lenken

Die Kommission hebt deutlich hervor, dass das heimische Angebot gestärkt und die Abhängigkeit von einzelnen Lieferanten verringert werden soll. Die Covid-19-Pandemie und die Invasion Russlands in der Ukraine haben laut der Pressemitteilung gezeigt, dass strategische Abhängigkeiten die europäische Industrie dem Risiko einer Unterbrechung der Lieferkette ausgesetzt haben.

Das Gesetz regelt die Festlegung von Benchmarks. Diese dienen dazu, die Kapazitäten für die Gewinnung, die Verarbeitung und das Recycling kritischer Rohstoffe in der EU zu erhöhen und die Diversifizierungsbemühungen zu lenken.

Ebenfalls wird mit Hilfe des Gesetzes ein Rahmen für die Auswahl und Durchführung verschiedener Projekte geschaffen. Dabei handelt es sich um strategische Projekte, die von gestrafften Genehmigungs- und grundlegenden Voraussetzungen für den Zugang zu Finanzmitteln profitieren können.

Kreislauffähigkeit

Außerdem werde die Verordnung auch die Kreilauffähigkeit und die effiziente Nutzung kritischer Rohstoffe verbessern, so die Europäische Kommission. Das geschieht der Pressemeldung zufolge, indem Wertschöpfungsketten für recycelte kritische Rohstoffe geschaffen werden.

Die Europäische Kommission geht in ihrer Pressemitteilung auch auf die Resilienz von Lieferketten ein. Demnach ermöglicht das Gesetz die Überwachung der Lieferketten für kritische Rohstoffe sowie den Informationsaustausch und die künftige Koordinierung über die Bestände strategischer Rohstoffe zwischen den Mitgliedstaaten und großen Unternehmen. So soll die Widerstandsfähigkeit der Lieferketten gewährleistet werden.