Instagram, Whatsapp und Facebook vs. Blackberry

Autor: Thomas Wandler
Datum: 10.12.2019

Wird Deutschland bald nicht mehr auf Social Media zu erreichen sein?

Tagtäglich werden Social Media Apps wie Instagram, Whatsapp und Facebook genutzt. Sie gehören schon für viele zum Alltag. Doch was geschieht, wenn man diese nicht mehr in Deutschland benutzen darf?

Das Landgericht München I hat nun bekannt gegeben, dass die Apps in den aktuellen Darstellungen nicht mehr fortgeführt werden dürfen. Der Facebook Konzern wurde in neun Fällen wegen Missachtung der Patente des kanadischen Herstellers Blackberry verurteilt. „Durch die Urteile ist faktisch das Anbieten und Liefern der vorgenannten Anwendungen in der BRD zur Benutzung in der BRD verboten, soweit sie die klagegegenständlichen Patente nutzen“, erklärte eine Sprecherin des Gerichts. Somit steht zur Wahl, zwischen Apps „überhaupt nicht mehr anbieten oder diese vorher so modifizieren, dass die konkret angegriffene Funktionalität abgeändert wird.“

Blackberry muss Sicherheitszahlungen gewähren

Ein Facebook-Sprecher teilte mit, dass der Konzern Berufung einlegen würde. Zudem ist das Urteil noch nicht endgültig rechtskräftig. Jedoch muss man beachten, dass Facebook dennoch zum Handeln gezwungen sein könnte, da das Urteil „vorläufig vollstreckbar“ ist. Der Konzern wird gezwungenermaßen das Verbot umsetzen müssen, wenn Blackberry entweder einen Geldbetrag bei der Justizkasse hinterlegt oder eine Bürgerschaft als Sicherheit Facebook aushändigt.

Der Sinn des Geldes liegt darin: Wenn das Oberlandesgericht Facebook Berufung zuspricht, ist Blackberry in der Pflicht den aufgekommenen Schaden auszugleichen. Somit muss Blackberry für den Fall zwischen einer Million Euro und 1,6 Millionen Euro als Sicherheitsleistung gewähren.

Wegen dieser Sicherheit ist die Abschaltung in Deutschland von Whatsapp, Instagram, Facebook und den dazugehörigen Messenger höchst unwahrscheinlich. Zudem teilte eine Unternehmenssprecherin mit: „Wir werden weiterhin alle unsere Apps in Deutschland zur Verfügung stellen können. Die Gerichtsverfahren betreffen einige wenige spezifische Funktionen unserer Apps. Für diese Funktionen halten wir bereits Software-Updates bereit, um den Anforderungen des Unterlassungsgebots zu entsprechen, falls BlackBerry sich entscheidet, dieses zu vollstrecken.“

Facebook wehrt sich

In welchem Ausmaß Nutzer das Verbot zu spüren bekommen, hängt davon ab ob der Geldbetrag von Blackberry hoch angesetzt wird. Des Weiteren schützt sich Facebook gegen die Angriffe des kanadischen Herstellers: „Wir haben die Gültigkeit der Blackberry-Patente, die der Unterlassungsklage zugrunde liegen, angefochten und warten auf die Entscheidung des Bundespatentgerichts.“ Insgesamt sind vier Patente von Blackberry betroffen, die auch zum Teil von allen vier Apps missachtet werden. Das Münchener Gericht ist an dem Fall beteiligt, weil dieses auf Patentstreitigkeiten spezialisiert ist.

Welche Funktionen werden angeklagt?

Insgesamt umfasst der Fall komplexe technische Details der Software: Zum einen wird darüber diskutiert, ob das Verschicken der Chat-Historie bei Whatsapp eine Software beansprucht, die auf einem Patent von Blackberry beruht. Aber auch darum, wie die Gewichtung des Vorgangs der Software tatsächlich ist. Sprich in welchem Ausmaß das Betriebssystem von iOS durchgeführt wird, wofür Facebook keine Zuständigkeit hat, sondern Apple. Außerdem waren die Freundschaftsvorschläge in der Facebook-App Teil der Gespräche sowie das Wechseln der Chats in der Messenger-App.

Zu Beginn der Smartphone-Epoche waren Blackberrys die ersten Handys auf dem Markt. Damals funktionierte der Messenger gleichartig wie die heutigen Apps zur Kommunikation. Jedoch entwickelte sich der Smartphone-Markt so rasant, dass der Blackberry Hersteller RIM übertroffen wurde. Wie viele wissen, sind heute Apple und Samsung die Marktführer der Smartphones.

Blackberry als „Patent Troll”

Deutschland ist nicht der einzige Klagefall zwischen Blackberry und Facebook. Weltweit werden diverse Verfahren zwischen beiden Parteien ausgetragen. Genauso verwenden viele andere Unternehmen Inhalte, die auf einem Patent von Blackberry beruhen.

Wegen solcher Fälle wird Blackberry als ein sogenannten „Patent Troll“ bezeichnet. Dies soll nichts anderes bedeuten als das dem Hersteller vorgeworfen wird, seine Einnahmen durch solche Patentklagen zu erwirtschaften, anstatt mit seriösen Transaktionen. Außerdem muss sich das Unternehmen dem Vorwurf gegenüberstellen, dass all die Gerichtsverfahren nur einen Grund haben: Betroffene sollen teure Lizenzdeals eingehen, um laufende Apps zu erhalten. Denn niemand versteht, welchen Nutzen Blackberry von der Abschaltung der Chat-Funktion auf Instagram davontragen könnte.