Verkauf von iPhone-Modellen in Deutschland verboten

Autor: Mario Schmidtgen
Datum: 09.01.2018

Streit zwischen Apple und Qualcomm

Letztes Jahr hat Chipkonzern Qualcomm Klage gegen den US-amerikanischen Tech-Konzern Apple am Münchener Landgericht eingereicht. Grund dafür seien Patentrechtsverletzungen an Smartphones aus dem Jahr 2017. Der Chipkonzern forderte ein Verkaufsverbot der Modelle iPhone 7, iPhone 7 Plus, iPhone 8 und iPhone 8 Plus aus dem betroffenen Jahr in Deutschland.

Qualcomm hinterlegte Wertpapiere in Höhe von 1,34 Milliarden Euro als Sicherheit und konnte somit sein Ziel erreichen: Nach einer Überprüfung der Patente hat das Gericht dem Konzern vor wenigen Tagen Recht zugesprochen. Apple versucht nun gegen das Verkaufsverbot vorzugehen und hat umgehend Berufung gegen das Urteil eingereicht. Dies gab eine Sprecherin des Münchener Landgerichts bekannt.

Die Unternehmen jedoch zeigen verschiedene Reaktionen auf das Verkaufsverbot. Bei den Mobilfunk-Anbietern sind die Geräte weiterhin erhältlich. Apple selbst hat lediglich in 15 deutschen Stores und auf der Website den Verkauf der betroffenen Modelle eingestellt. Qualcomm möchte erwirken, dass Apple auch bei allen Einzelhändlern die Geräte einziehen muss.

Grund für die Klage

Grund für den Streit zwischen den Konzernen ist eine Technologie, die den Stromverbrauch von Telekommunikations-Chips anpasst, wodurch der Akku länger hält.

Qualcomm hinterlegte eine Sicherheitsleistung von je 668,4 Millionen Euro für beide Verfahren um das Patent. Falls der Konzern in dem Verfahren Recht bekomme, werde der Betrag an Apple gehen. Da Apple in beiden Verfahren in Berufung ging, ist das Ende des Streits noch nicht in Sicht.

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