Landkreis Oder-Spree beginnt Prüfungsverfahren von Tesla-Bau

Autor: Thanh Duy Tran
Datum: 03.12.2019

Durchführung wird langwierig – Personal wird aufgestockt

Bevor Tesla mit dem Bau der Fabrik in Grünheide beginnen kann, muss sich das Unternehmen auf ein langfristiges Prüfungsverfahren einstellen. Zuvor wurde bereits bekannt gegeben, dass der US-Autobauer im ersten Halbjahr 2020 den Bau in Brandenburg beginnen will. Nun bereitet sich der Landkreis Oder-Spree auf das Prüfungsverfahren des Projekts vor. Der Landkreis sagt jedoch, dass das Verfahren schnell vollzogen werden soll.

„Wir stehen Gewehr bei Fuß. Wenn die ersten Planungsunterlagen morgen kommen, fangen wir sofort an“, erklärt Landrat Rolf Lindemann. Zudem erwarte man täglich den Eingang der ersten Dokumente zur Prüfung.

Prüfungsablauf

Als erstes werden Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz geprüft. Dieses Gesetz wird führend von dem Landesamt für Umwelt vorgenommen, welches Einwirkungen (Luftverunreinigungen, Geräusche) auf die Umwelt überprüft.

„Trotz des ehrgeizigen Zeitplans müssen die rechtlichen Rahmenbedingungen eingehalten werden“, erklärt Landrat Lindemann. „Da darf nichts schiefgehen. Sonst hat man unter Umständen einen formalen Fehler.“ Tesla hatte überraschend im November den Bau auf der 300 Hektar großen Fläche verkündigt. Ab 2021 wird dort das Model Y, ein Kompakt-SUV, gebaut.

„Wir hatten mit dem Projekt überhaupt nicht gerechnet“, schildert Lindemann. 2001 wollte BMW bereits das Grundstück für sich beanspruchen – entschied sich dann jedoch für einen Standort in Sachsen. Der Landrat sagt: „Damit liegt bereits der Bebauungsplan für diese Art der industriellen Nutzung vor.“

Naturschützer wollen miteingebunden werden

Auch Naturschützer meldeten sich zu Wort und betonten die Relevanz der Tier- und Pflanzenwelt zu berücksichtigen. „Noch wurden weder Bürger oder Naturschutzverbände in das Projekt einbezogen“, schildert Friedhelm Schmitz-Jersch, Landesvorsitzender des Naturschutzbundes Brandenburg.

Damit das Vorhaben zügig vorangeht, wird ebenfalls das Personal zur Bewältigung der Prüfaufgaben stufenweise erhöht. Ein weiterer Ingenieur für den Bauordnungsbereich sei eingeplant. Für den Brandschutz würde man Planungsbüros zur Hilfe ziehen. Zur zusätzlichen Unterstützung könnten ebenfalls Mitarbeiter anderer Behörden beansprucht werden. Lindemann erklärt: „Dazu laufen Gespräche mit unserem Nachbar-Landkreis Dahme-Spreewald, der Erfahrungen mit dem Großprojekt Flughafen BER hat.“