Teslas Werk in Brandenburg gerät in Kritik
Autor: Duran Sarikaya
Datum: 19.02.2020
Wirtschaft spricht von „Leuchtturmprojekt“
Tesla ist derzeit gezwungen die Bauarbeiten in Brandenburg wegen eines Rodungsstopps zu pausieren. Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) erklärt, dass das Vorhaben des US-amerikanischen Unternehmens zum Scheitern verurteilt sei. Verbandspräsident Mario Ohoven appelliert: „Die Tesla-Fabrik ist ein Leuchtturmprojekt im wahrsten Sinne des Wortes. Scheitert das Projekt an Bürokratie und Überregulierung, wäre das ein katastrophales Signal des Standortes Deutschland an ausländische Investoren.“
Deutschland soll schneller agieren
Beschwerden der Gruppierung Grüne Liga haben beim Stopp der Rodungsarbeiten mitgewirkt. Für das Werk in Grünheide ist eine Auslastung von 500.000 Elektro-Fahrzeugen geplant. Im Jahr 2021 soll die Produktion starten. Zu diesem Zweck hat Tesla mehrere Milliarden Euro bereitgestellt.
Nun appelliert auch der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie Dieter Kempf, dass an einer „zügigeren Genehmigungspraxis in Deutschland“ gearbeitet werden solle. Auch das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) deutet auf Gefahren für den Wirtschaftsstandort Deutschland hin und besteht auf Prämien für schnellere Arbeitseinsätze. IW-Direktor Michael Hüther betont die Schwierigkeiten einer erfolgreichen Investition, wenn stets lange Planungsverfahren, Einsprüche und Proteste mitwirken.
Ökologie und Ökonomie werden gleichzeitig verbessert
Auch Deutschlands Politik sieht die ständigen Außeneinwirkungen als Hinderung für weitere Investitionsmöglichkeiten an. Christian Lindner, FDP-Chef erklärt, er sehe es, unabhängig von der konkreten Rechtsprechung, „mit Sorge, dass wir bei Großprojekten in Deutschland allzu oft auf die Bremse treten“. Darauf betonte Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD), dass der US-Konzern nach Beantragung eines früheren Rodungsbeginn weniger als zwei Monate auf die Zulassung hätte warten müssen.
Für eine schnelle Fertigstellung des Werkes setzt sich auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ein. Altmeier sagt: „Der Bau des Tesla-Automobilwerks in Brandenburg ist von großer Bedeutung für mehr Klimaschutz und eine der wichtigsten Industrieansiedlungen in den neuen Ländern seit langer Zeit“. Zudem sei Teslas Vorhaben das perfekte Beispiel dafür, dass Ökologie und Ökonomie sich nicht gegenseitig in der Verbesserung ausschließen. Mit dem Projekt soll außerdem bewiesen werden, dass Deutschland genauso schnell Bauarbeiten verrichten kann wie andere Länder.
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