US-Chipkonzern legt Patentklage gegen VW ein

Autor: Mario Schmidtgen
Datum: 06.11.2018

Broadcom verlangt eine Milliarde Dollar von VW

Volkswagen steht nun eine weitere Klage bevor: Der Halbleiterkonzern Broadcom hat laut dem Spiegel eine Patentklage gegen den deutschen Autobauer eingereicht. VW solle eine Milliarde US-Dollar zahlen, sonst werde die Produktion mehrerer Modelle per Gerichtsbeschluss gestoppt. Davon seien die Varianten des Golfes, des Passats, des Tourans, des Tiguans sowie weiterer Modelle von Porsche und Audi betroffen.

Der Chipkonzern hat seine Klage in München und in Mannheim eingereicht. Grund dafür sei, dass VW 18 Patente von Broadcom für seine Navigations- und Entertainmentsysteme genutzt und in mehrere Automodelle implementiert hat.

In den USA geht Broadcom auch gegen Toyota und Panasonic vor Gericht. Die Unternehmen stehen nun vor der Gerichtsentscheidung unter hohem Druck, eine Einigung mit dem Zulieferer zu treffen. So könnte der Einsatz der entsprechenden Halbleiter untersagt und die Produktion gestoppt werden, wodurch das Urteil sicherlich milder ausfallen könnte.

Die Autoindustrie fühlt sich schon seit langer Zeit von Patentverwertern ausgenutzt, welche die Rechtslage ausnutzen, um zu teure Lizenzgebühren zu verlangen. VW steht mittlerweile im Dialog mit Broadcom. Von einem VW-Sprecher kam die Bestätigung, dass Broadcom Klagen „im Zusammenhang mit behaupteten Vorwürfen zu patentrechtlichen Fragen“ eingelegt hat. Weitere Informationen gab es Seitens des Autobauers nicht.